Sorgfaltspflicht

Von Julia Schäfer 2 November, 2023
4 minutes

Sicherlich hast du das ein oder andere Mal schon von der Sorgfaltspflicht gehört. Vielleicht weißt du aber gar nicht, was das genau ist. So wird es vielen Menschen gehen. Darum klären wir in diesem Artikel auf, was man du darunter zu verstehen hast und wann man du dich grob fahrlässig verhältst.

Was ist die Sorgfaltspflicht?

Von Sorgfaltspflichten sind im Arbeitsrecht Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber betroffen. Es geht darum, dass du dem anderen Vertragspartner keinen vorsätzlichen Schaden zufügst. Das bedeutet, du sollst keine Handlungen durchführen, die andere Menschen gefährden könnten. Gleiches gilt für Gegenstände und Rechtsgüter. In Deutschland besteht die Sorgfaltspflicht auch, um Menschenrechtsverletzungen zu minimieren.

Dann verletzt du die Sorgfaltspflicht

Laut Paragraph 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) „Verantwortlichkeit des Schuldners“ kommt es dann zur Verletzung der Sorgfaltspflicht, wenn:

  • Personen vorsätzlich oder fahrlässig agieren und somit Gegenstände beschädigen oder Personen gefährden.
  • Personen Handlungen unterlassen, sodass Personen oder Gegenstände Schaden nehmen können.

Bereiche, in denen die Sorgfaltspflicht von Bedeutung ist

Neben dem Arbeitsrecht gibt es noch weitere Bereiche, in denen die Sorgfaltspflicht eine Rolle spielt. Welche das sind und was die Sorgfaltspflicht in den jeweiligen Bereichen bedeutet, zeigt der folgende Überblick.

Berufliche Sorgfaltspflicht:

Bei der beruflichen Sorgfaltspflicht wird zwischen den folgenden verschiedenen Branchen unterschieden:

  • Journalisten haben ihre Recherchen mit Sorgfalt durchzuführen. Sie müssen gewissenhaft und verantwortungsvoll handeln. Sie tragen die volle Verantwortung dafür, dass eine sachkundige und objektive Berichterstattung gewährleistet ist.
  • Ärzte müssen immer die bestmögliche Behandlung bieten und stets auf dem neuesten Wissensstand sein.
  • Rechtsanwälte haben ihre Mandanten gewissenhaft und ohne eigene Meinung zu vertreten. Sie müssen auf dem neuesten Stand sein, was Gesetzestexte und Urteile angeht.

Die Aufzählung beinhaltet nur ein paar der zahlreichen Branchen. Sie soll lediglich als Beispiel dafür dienen, dass in jeder Berufsbranche Sorgfalt etwas anderes bedeuten kann.

Geldwäschegesetz:

Auch unter Paragraph 10 im GwG (Geldwäschegesetz) finden sich Sorgfaltspflichten, die eingehalten werden müssen. Sie haben den Sinn, das Risiko für Terrorismusfinanzierungen sowie Geldwäsche zu minimieren. Zu den allgemeinen Sorgfaltspflichten gehören unter anderem:

  • Identifizierung des Vertragspartners
  • Identifizierung des wirtschaftlich Berechtigten
  • Prüfung von Form und Zweck der angestrebten Geschäftsverbindung
  • Prüfung, ob einer der Vertragspartner einer politischen Partei angehört oder ein politisches Amt innehat
  • Überwachung der Beziehung von Geschäftspartnern sowie deren Transaktionsvorgängen

Beispiel: Die Sorgfaltspflicht von Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber unterliegen der sogenannten Fürsorgepflicht, zu der auch die Sorgfaltspflicht gehört. Aufgrund der Fürsorgepflicht sind folgende Maßnahmen zu ergreifen:

  • Die Persönlichkeitsrechte der Angestellten müssen gewahrt werden
  • Die Mitarbeitenden sind vor psychischem Schaden zu bewahren
  • Die Körperliche Gesundheit der Mitarbeitenden muss zu jeder Zeit gegeben sein

Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, die diesen Schutz gewähren.

Das Sorgfaltspflichtgesetz

Seit Januar 2023 gilt in Deutschland das Sorgfaltspflichtgesetz. Es ist auch unter der Bezeichnung Lieferkettengesetz bekannt. Es soll Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten vermeiden bzw. eindämmen. Das Gesetz gilt in allen Unternehmen/Betrieben mit mehr als 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ab dem Jahr 2024 wird das Gesetz ausgeweitet, sodass es für Unternehmen ab einer Größe von 1.000 Mitarbeitenden gilt.

Die Sorgfaltspflicht im Straßenverkehr

Die Sorgfaltspflichten im Straßenverkehr sind in der StVO (Straßenverkehrsordnung) geregelt. So hast du beispielsweise beim Überholen und Spurwechsel stets Sorge zu tragen, andere Verkehrsteilnehmende nicht zu gefährden. Zur Sorgfaltspflicht gehören im Straßenverkehr unter anderem auch die Richtungsanzeige durch das Blinken sowie der Schulterblick.

Besondere Sorgfalt gilt gegenüber Kindern

Vor allem Kindern gegenüber musst du besondere Sorgfalt an den Tag legen. Das bedeutet beispielsweise, dass du in einer Spielstraße nur mit Schritttempo fahren darfst. In der Nähe von Schulen musst du ebenfalls aufmerksamer fahren und dich an das vorgegebene Tempo halten.

Was passiert bei Missachtung der Sorgfaltspflicht?

Bei der Missachtung der Sorgfaltspflicht wird im Allgemeinen von Fahrlässigkeit gesprochen. Das steht im genauen Gegensatz zum Vorsatz. Ein fahrlässiges Verhalten kann aber nur dann bestraft werden, wenn ein Gesetz dies ausdrücklich regelt und entsprechende Strafen vorsieht.

Ein Beispiel:

Wenn du fahrlässig gegen die Verkehrsregeln verstößt und einen Unfall verursachst, wirst du haften müssen. Meist kommt in diesem Fall die Versicherung des Verursachers für Schäden auf. Geschieht der Unfall allerdings wegen grober Fahrlässigkeit, kann sich die Versicherung weigern, für den Schaden aufzukommen.

Bildnachweis:
headerbild:©AdobeStock_307609499; JOE LORENZ DESIGN, image1:©AdobeStock_203312613; Wellnhofer Designs

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