Wo ist überall Dieselfahrverbot?

Von Linda 24 Oktober, 2023

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Das Dieselfahrverbot wird aktuell intensiv diskutiert und ist bereits in zahlreichen deutschen Städten in Kraft. Weitere Städte folgen diesem Trend stetig. Dies wurde durch ein jüngstes Urteil des Europäischen Gerichtshofs bestärkt, das den Kampf gegen Stickstoffdioxid in der Luft unterstützt.

Warum gibt es Dieselfahrverbote in manchen Städten?

Das Hauptziel dieser Verbote ist der Schutz der städtischen Bevölkerung vor den schädlichen Auswirkungen von Stickstoffdioxid. Zukünftig werden wahrscheinlich verstärkt ältere Dieselfahrzeuge von den Fahrverboten betroffen sein, da es in der Vergangenheit zu Versäumnissen in diesem Bereich kam. Fahrzeuge überschreiten in Deutschland regelmäßig die zulässigen Grenzwerte für Emissionen.

Das Umweltbundesamt veröffentlicht kontinuierlich aktuelle Messwerte. Dadurch kann ermittelt werden, welche Städte die Emissionsgrenzwerte einhalten und welche diese überschreiten. Interessanterweise zählt auch der Abrieb von Bremsen, Kupplungen und Reifen zu den Quellen gesundheitsschädlichen Feinstaubs. Laut Kritikern sind diese Abriebspartikel sogar die Hauptverursacher des besonders gesundheitsschädlichen Feinstaubs.

Tipp: Weitere Informationen über die schädlichen Partikel erhältst du in unserem Beiträgen „Feinstaubplakette“ und „Feinstaubplakette anbringen und entfernen in 4 Schritten“.

Welche Legitimation haben Dieselfahrverbote?

Die DUH (Deutsche Umwelthilfe) vertritt eine deutliche Meinung: Nur mit Hilfe dieser Dieselfahrverbote sind die erlaubten Werte möglichst schnell zu erreichen. Und genau das ist auch der Plan der EU. Die Umsetzung wird allerdings auch mit diesen mehrere Jahre dauern.

Interessant ist auch die Antwort auf die Frage danach, wer und was tatsächlich Dieselfahrverbote legitimiert. Ein Diesel-Verbot soll als Möglichkeit gegen erhöhte Schadstoffwerte dienen, was in den Innenstädten nun auch geschieht. Dies geht beispielsweise aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig hervor. Auf diesen Beschluss folgte eine enorme Klagewelle. Ein möglicher Ansatz gegen solche Klagen ist die phasenweise Einführung von Dieselfahrverboten, beziehungsweise entsprechende Übergangsfristen.

Zusätzlich sind spezielle Ausnahmeregelungen sinnvoll, wie zum Beispiel für Handwerkerinnen und Handwerker. Die Polizei wäre im Anschluss dafür zuständig, Dieselfahrverbote und auch die Ausnahmen entsprechend zu kontrollieren.

Ein etwaiger Wertverlust der Dieselfahrzeuge ist leider hinzunehmen, da keine finanzielle Ausgleichspflicht geplant ist. Grundsätzlich sind ältere Fahrzeuge bis Schadstoffklasse Euro 4 häufiger betroffen, als Neufahrzeuge mit Euro 5. Inwiefern sich Dieselfahrverbote konsequent prüfen lassen oder nicht, wird auch in Zukunft eine große Herausforderung sein.

Wo und seit wann gibt es Dieselfahrverbote?

In Frankfurt am Main führte man am 1. Januar 2021 ein Tempolimit von 40 km/h in der Innenstadt ein. Auch das Land Hessen hat für ein solches Tempolimit die Genehmigung erteilt. In Kassel gibt es direkte Fahrverbote. Diese beziehen sich auf bestimmte Strecken oder kleinere Zonen. Ein strecken bezogenes Fahrverbot gibt es in Mainz seit dem 1. Juli 2020. Im Juli 2020 weitete die Stadt Stuttgart ihr Dieselfahrverbot erneut aus. Ein flächendeckendes Fahrverbot gilt auch für Autos mit einer Euro Norm 5.

Ausnahmegenehmigungen gibt es allerdings beispielsweise für einen Arztbesuch oder Reisebusse. Auch für Pendler soll es weiterhin Ausnahmen geben. Kommt es zu einem Verstoß gegen das Dieselfahrverbot: Dann muss der Fahrzeughalter:in mit einem Bußgeld in Höhe von € 80 rechnen. Weitere Informationen hierzu bietet übrigens der neue Bußgeldkatalog 2023.

Im Raum Berlin gibt es die ersten Dieselfahrverbote seit dem November 2019. Diese gelten hauptsächlich im Bezirk Neukölln, beziehungsweise Bezirk Mitte. Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euro 5 Norm dürfen die dortigen Straßen nicht mehr befahren. Auch hier droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu € 25. Zusätzlich finden sich in Berlin immer mehr Strecken mit Tempolimit 30.

Bezüglich des Dieselfahrverbots für Essen und die Autobahn A 40 gab es einen Vergleich. Man einigte sich auf ein Maßnahmenpaket mit Umweltspur und umweltgerechter Ampelsteuerung. An einem Diesel Fahrverbot ist Aachen ebenso vorbeigekommen. Das Oberverwaltungsgericht Münster erklärte den Luftreinhalteplan für rechtswidrig. Jetzt muss die Stadt Aachen den Plan überarbeiten.

Es gibt keine einheitlichen Regelungen: Städte entscheiden selbst über das Verbot

Nach wie vor herrschen viele Rechtsunsicherheiten – eine bundesweite einheitliche Regelung gibt es noch nicht. Ob es pauschale Fahrverbote in der ganzen Innenstadt gibt oder nicht: Das bleibt bisher den Kommunen und Städten überlassen. Diese können entweder einzelne Straßen oder ganze Gebiete für Dieselautos sperren.

Auch zukünftig sollen die Städte frei entscheiden können, ob sie ein Dieselfahrverbot einführen wollen – und über Ausnahmen. Beispielsweise, wenn ein Dieselfahrzeug der Norm Euro 4 oder Euro 5 weniger als 270 mg Stickstoffdioxid pro Kilometer erzeugt. Das ist etwa möglich, wenn dein Dieselfahrzeug mit einem zusätzlichen Katalysator nachgerüstet ist. Auf Euro 6 Diesel sollen Fahrverbote in den meisten Fällen nicht zutreffen. Dasselbe gilt auch für schwere Kommunalfahrzeuge, wenn diese nachgerüstet sind.

Welche Fahrzeuge sind vom Dieselfahrverbot betroffen?

Wie aus den oberen Abschnitten bereits hervorgeht: Verbote und Einschränkungen gelten für alle Schadstoffklassen der Norm Euro 4 und Euro 5 bei Diesel. Je nach Bundesland beziehungsweise Stadt bestehen bereits Regelungen hierzu, oder sie sind im Gespräch. Interessant ist auch, dass man mittlerweile auch über ein Verbot von Benzinern der Norm Euro 2 berät.

In vielen europäischen Städten und Regionen werden die Vorschriften für Dieselfahrzeuge immer strenger. Wie lange darf man noch mit Diesel Euro 4 fahren? Die Antwort darauf variiert je nach Region und den dort geltenden Umweltauflagen. Es ist bekannt, dass Dieselfahrzeuge mit der Einstufung Euro 4 in vielen Städten in Deutschland nicht mehr fahren dürfen, insbesondere in Umweltzonen, für die eine Umweltplakette 4 grün benötigt wird. Einige dieser Städte haben bereits ein Diesel-Fahrverbot für ältere Modelle eingeführt, um die Luftqualität zu verbessern.

Wer sich nicht an diese Fahrverbote hält, muss mit einer Strafe für das Dieselfahrverbot rechnen. Die Höhe des Bußgeldes kann variieren, je nachdem, wo das Verbot missachtet wurde. In den verschiedenen Städten sind die Bußgelder zwischen 25€ und 100€ hoch.

Fahrverbot für Euro-6-Diesel

Auch der Euro 6 Diesel ist bereits näher ins Visier gerückt. Damit ist es wahrscheinlich, dass es auch für solche Fahrzeuge zukünftig Fahrverbote gibt. Basis dafür ist ein Urteil des europäischen Gerichtshofs. Bei Dieselfahrverboten soll es in Zukunft aber auch für die Abgasnorm Euro 6 Ausnahmeregelungen geben. Es ist nicht nur Deutschland, das solche Maßnahmen ergriffen hat. Das Euro 5 Diesel-Fahrverbot wird auch in anderen Teilen Europas diskutiert. Einige Länder oder Städte haben bereits Beschränkungen für Euro 5 Diesel-Fahrzeuge eingeführt, während andere dies in Betracht ziehen. Es ist daher für Dieselfahrzeugbesitzer wichtig, sich regelmäßig über die aktuellen Regelungen in ihrem Wohnort oder in den Regionen, in die sie reisen möchten, zu informieren.

Was sind Ausnahmen vom Dieselfahrverbot?

Ausnahmen betreffen beispielsweise nachgerüstete Busse. Ober aber sehr schwere Fahrzeuge von privaten Entsorgern, wie von der Feuerwehr oder Müllabfuhr. Genauso sind auch nachgerüstete Lieferfahrzeuge oder Handwerkerfahrzeuge vom Verbot ausgenommen.

Ältere Dieselfahrzeuge, die nach der Reinigung unter 270 mg Stickoxid pro Kilometer ausstoßen, bleiben auch verschont. Fahrverbote sollten künftig erst ab einer Belastung von 50 mg Stickoxid pro Kubikmeter Luft umgesetzt werden.

Tipp: Wenn du selbst bewusster fahren möchtest, kannst du dir gerne unseren Artikel „ Wie umweltbewusst fahren?“ durchlesen. Oder du machst dich über die CO2-Steuer und den CO2-Ausstoß deines Autos schlau.